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Die akademische Freiheit ist die Freiheit,
so viel lernen zu dürfen, wie man nur will.

Rudolf Virchow (1821 - 1902)

 

Der Verlagsvertrag - Regelung Nr. 3: Einräumung von Nutzungsrechten für noch unbekannte Nutzungsart

Viele Verlagsverträge betreffen die Nutzung in körperlichen und unkörperlichen Formen, die zur Zeit der Einräumung bekannt sind sowie solche, die sich zukünftig entwickeln.

Was steckt dahinter?


Nutzungsart ist jede konkrete, technisch und wirtschaftlich eigenständige Verwertungsform eines Werkes. Ein Beispiel für eine (bis 1995 unbekannte) Nutzungsart ist das Verfügbarmachen für den Internetabruf. Hingegen ist die Vervielfältigung eines Spielfilms auf DVD keine eigenständige Verwertungsform, und daher keine Nutzungsart, da die technische Neuerung der DVD im Verhältnis zur herkömmlichen Vermarktung auf Videokassette keinen neuen Absatzmarkt erschließt und somit zur Nutzung auf Video nicht eigenständig abgrenzbar ist. Früher erklärte das Gesetz die Rechteeinräumung für noch nicht bekannte Nutzungsarten von Anfang an für unwirksam. Damit sollte der Urheber vor einer zu weitreichenden Nutzungsrechteeinräumung geschützt werden, bevor er den wahren Wert des Werkes einschätzen konnte. Seit 2007 ist es nun allerdings zulässig, dem Lizenznehmer das Recht für zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses noch unbekannte Nutzungsarten bereits im Verlagsvertrag einzuräumen. Das soll umständliche Nachverhandlungen vermeiden.

Weshalb ist das problematisch?


Der Urheber verfügt damit über etwas, was er noch nicht kennt. Das macht die Rechteeinräumung unkalkulierbar.Das ist allerdings nicht ganz so problematisch, wie es klingt. Denn von größerer Bedeutung als im wissenschaftlichen Kontext ist die Einräumung von Rechten für unbekannte Nutzungsarten primär in der Unterhaltungsindustrie, da auch zusätzliche Vergütungsansprüche an diese Nutzungsarten gekoppelt sind. Problematischer sind – auch für Wissenschaftler – die umfangreichen Rechteeinräumungen, die dem Verlag eine fast vollumfängliche Verwertung des Werkes ermöglichen.

Was sollte ich als Autor tun?


Seien Sie sich der Bedeutung der Rechteeinräumung vor der Unterschrift Ihres nächsten Verlagsvertrags bewusst. Sie dürfen durchaus Rechte an Nutzungsarten, deren Einräumung Ihnen überflüssig erscheint, aus dem Verlagsvertrag streichen, wie zum Beispiel das Recht zur Erstellung, Speicherung und Verbreitung auf Blu-Ray oder noch unbekannte Nutzungsarten.In der Regel benötigt der Verlag lediglich das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung in körperlicher Form zur Veröffentlichung in der Zeitschriftenreihe. Soll durch den Verlag zusätzlich noch eine Bereitstellung in einer Online-Datenbank erfolgen, so benötigt er auch das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung auf dieser Plattform.

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© 2020 Julia Wildgans

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